Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 27.07.2018

§ 1 – Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zusätzlich für sämtliche Verträge im Bereich Webdesign, Printdesign und Suchmaschinenoptimierung, die zwischen der itsoft solutions GmbH, Sudetenstr. 60, 64385 Reichelsheim (nachfolgend „itsoft“ genannt) und deren Kunden geschlossen werden.

(2) itsoft bietet ihren Kunden unter anderem Leistungen im Bereich des Web- und Printdesigns sowie der Suchmaschinenoptimierung an. Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen itsoft und ihren Kunden. Individualvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und können von den Regelungen dieser AGB abweichen. Individuell vereinbarte Leistungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.

(3) Die von itsoft angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt). Sämtliche Preise und Honorare werden in Nettobeträgen ohne Umsatzsteuer angegeben.

(4) Die Vertragsparteien verpflichten sich, jeweils einen Ansprechpartner zu benennen, der den jeweiligen Auftrag begleitet und zur Abgabe von rechtsverbindlichen Willenserklärungen bevollmächtigt ist.

(5) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt itsoft – vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung – ausdrücklich nicht an.

(6) itsoft ist berechtigt, diese AGB unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Kunden werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt.

 

§ 2 – Webdesign und Print: Leistungsgegenstand und Vertragsschluss

 

(1) Gegenstand von Website-Erstellungsverträgen und Designverträgen im Printbereich zwischen itsoft und ihren Kunden ist grundsätzlich die Entwicklung der für den Internetauftritt des Kunden erforderlichen Website und/oder von Printprodukten unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen den Parteien geschlossene Website-Erstellungsverträge und Designverträge sind Werkverträge im Sinne vom § 631 ff. BGB. Ein abweichender Leistungsumfang kann zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart werden.

(2) Maßgeblich für den Umfang der von itsoft zu erbringenden Leistungen sind zum einen individualvertragliche Vereinbarungen zwischen den Parteien und zum anderen ein vom Kunden erstelltes, ausführliches Lastenheft. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber itsoft, die zur Erstellung des Produkts erforderlichen Daten (Texte, Vorgaben, Grafiken etc.) zeitnah zur Verfügung zu stellen. itsoft ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte in irgendeiner Form (insbesondere im Hinblick auf grundsätzliche Geeignetheit oder im Hinblick auf mögliche Verletzungen von Rechten Dritter) zu prüfen.

(3) itsoft wird die im Lastenheft beschriebenen Vorstellungen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen. Sollte itsoft erkennen, dass sich die im Lastenheft enthaltenen Vorgaben nicht für die Realisierung des Projekts eignen, wird itsoft den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und einen entsprechenden Vorschlag für eine Ergänzung und/oder Anpassung des Lastenhefts unterbreiten. Der Kunde hat zu eventuellen Vorschlägen von itsoft hinsichtlich des Lastenhefts innerhalb einer angemessen Zeit schriftlich Stellung zu nehmen und schließlich die Inhalte des Lastenhefts gegenüber itsoft verbindlich schriftlich zu bestätigen. Besteht zwischen den Parteien hinsichtlich des Lastenhefts Einigkeit, werden dessen Inhalte Vertragsbestandteil.

(4) Auf Grundlage des Lastenhefts erstellt itsoft ein Pflichtenheft, das insbesondere die fachlich-technische und/oder –gestalterische Umsetzung der im Lastenheft enthaltenen Vorgaben beschreibt. Nach Fertigstellung legt itsoft dem Kunden das Pflichtenheft zur Abnahme vor. Der Kunde ist berechtigt, das von itsoft erstellte Pflichtenheft zurückzuweisen und Änderungs- bzw. Anpassungswünsche mitzuteilen. itsoft verpflichtet sich insoweit unter Berücksichtigung der Wünsche des Kunden maximal zwei Alternativvorschläge vorzulegen. Ist der Kunde mit dem letzten Vorschlag von itsoft endgültig nicht einverstanden, kann er das Vertragsverhältnis – sofern gesetzlich möglich – außerordentlich kündigen bzw. vom Vertrag zurücktreten. Die im Zusammenhang mit dem Lasten- und/oder Pflichtenheft entstandenen Honorare und/oder Aufwendungen von itsoft sind vom Kunden in diesem Fall angemessen zu vergüten bzw. zu ersetzen.

(5) itsoft erbringt keine über die im vom Kunden abgenommenen Pflichtenheft beschriebenen Leistungen. Ebenso erbringt itsoft grundsätzlich keine Minderleistungen im Verhältnis zu den im vom Kunden abgenommenen Pflichtenheft beschriebenen Leistungen. Wird das Pflichtenheft vom Kunden abgenommen, gelten die dort beschriebenen Leistungen als zwischen den Parteien endgültig vereinbart. Jegliche Abweichungen von den Inhalten des durch den Kunden abgenommenen Pflichtenhefts bedürfen schriftlicher Individualvereinbarungen zwischen den Parteien.

(6) Nach Abnahme des Pflichtenhefts durch den Kunden erbringt itsoft seine Leistungen im Web- und/oder Printbereich unter Beachtung der vereinbarten Vorgaben. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich itsoft, die Website und/oder einzelne Bestandteile so zu programmieren, dass die Umsetzung und evtl. dazugehörige Unterseiten ein Antwortzeitverhalten aufweisen, das bei vergleichbarer Internet-Anbindung und technischer Ausstattung der vom Endnutzer zum Aufruf der Seiten eingesetzten Hard- und Software dem Antwortzeitverhalten anderer Websites mit vergleichbaren Inhalten und vergleichbarem Umfang entspricht.

(7) Voraussetzung für die Tätigkeit von itsoft ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Testdaten, Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) und/oder Systemumgebungen itsoft zeitnah und in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist itsoft gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.

(8) itsoft stellt dem Kunden neben dem Pflichtenheft einen Zeit- und Arbeitsplan zur Verfügung. Die Inhalte und Vorgaben dieses Zeit- und Arbeitsplans werden Vertragsbestandteil, sofern der Kunde nicht unverzüglich widerspricht. itsoft verpflichtet sich, dem Kunden die fertige Website oder Teile hiervon bis zum im Zeit- und Arbeitsplan genannten Enddatum auf einem geeigneten Datenträger zu übergeben und/oder per E-Mail zu senden und/oder auf einen vom Kunden vorgegebenen Server hochzuladen. Die Einzelheiten der Übergabe bzw. des Uploads der fertigen Website sind im Übrigen Gegenstand individualvertraglicher Vereinbarungen zwischen den Parteien.

(9) Nach Fertigstellung erhält der Kunde von itsoft umgehend Quellcodes, ggf. Dokumentationen und/oder Handbücher verwendeter (Dritt-)Module sowie ggf. Entwicklungsdokumentationen auf einem geeigneten Datenträger und/oder als Download-Link.

(10) Nach vollständiger Übergabe des Produkts und/oder Upload bzw. Installation der Website wird eine sechswöchige Testphase vereinbart. Der Kunde hat während der Testphase auftretende Fehler gegenüber itsoft schriftlich anzuzeigen. itsoft wird sich bemühen, die Fehler fachgerecht zu korrigieren. Zu diesem Zwecke darf itsoft vorübergehende Workarounds bereitstellen. Die Testphase kann bei entsprechendem Bedarf individualvertraglich angemessen verlängert werden. Stellt der Kunde nach Abschluss der Testphase keine wesentlichen Fehler mehr fest, wird er gegenüber itsoft eine schriftliche Erklärung abgeben, dass die fertig gestellte Website in vertragsgemäßem Zustand erstellt wurde (Abnahme). 

(11) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt – abweichend von § 634a Abs. 1 BGB – 12 Monate.

(12) Die Vergütung für die Tätigkeit von itsoft ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

(13) Nach Fertigstellung der Website oder einzelner Teile hiervon kann itsoft dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Website bzw. den Online-Shop anbieten. Jedoch ist weder itsoft zu einem solchen Angebot verpflichtet noch muss der Kunde die weitergehenden Leistungsangebote von itsoft in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualvereinbarungen. Werden keine zusätzlichen Wartungs- und Pflegeleistungen zwischen den Parteien vereinbart, ist nach Abmahne allein der Kunde für die technische Instandhaltung und Aktualität der Website verantwortlich. itsoft haftet gegenüber dem Kunden nicht für eventuelle Sicherheitslücken, die durch die Verwendung veralteter Software von Dritten zu rechtswidrigen Zwecken ausgenutzt werden (Hacking).

(15) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erteilt der Kunde itsoft ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen.

 

§ 3 – Suchmaschinenoptimierung (SEO)

 

(1) Das Leistungsspektrum von itsoft umfasst auch Dienstleistungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung und weitere Online-Marketing-Maßnahmen. Die im einzelnen geschuldeten Leistungen und Preise ergeben sich aus dem Angebot, dem diese AGB beigefügt sind.

(2) SEO-Verträge haben grundsätzlich eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr (Verlängerungszeitraum), sofern er nicht von einem Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder eines Verlängerungszeitraums rechtzeitig gekündigt wird. Die Mindestlaufzeit beginnt mit Unterzeichnung des Angebots. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail oder Telefax). Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für einen Vertragspartner insbesondere vor, wenn der andere Vertragspartner gegen wesentliche Bestimmungen dieses Vertrages verstößt und der Vertragsverstoß nicht innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung abgestellt wird, sofern eine solche Frist bzw. Aufforderung unter Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung oder der sonstigen Umstände nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.

(3) Der Kunde stellt itsoft alle für die Suchmaschinenoptimierung der Website erforderlichen Zugänge und Informationen unentgeltlich zur Verfügung. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder in nicht ausreichendem Maße nach, ist itsoft für diesen Zeitraum von seinen Leistungsverpflichtungen entbunden, soweit die jeweiligen Leistungen wegen der nicht oder nur unzureichenden Erfüllung der Mitwirkungspflichten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erbracht werden können. Das vereinbarte Entgelt bleibt hiervon unberührt.

 

§ 4 – Vertraulichkeit

 

itsoft wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen, welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln. itsoft verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Programmierern, Filmproduzenten, Tonstudios etc), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

 

§ 5 – Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht

 

(1) itsoft räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden –  an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

(2)  Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erteilt der Kunde itsoft ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist itsoft dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. 

 

§ 6 – Haftung / Freistellung

 

(1) Die Haftung von itsoft für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet itsoft jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf die Haftung von itsoft für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 

(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellte Daten (insbesondere Namen, Zeichen, gewünschte Domains, Bilder, Grafiken etc.) frei von rechten Dritter sind. Der Kunde stellt itsoft von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen itsoft aufgrund von Verstößen gegen diese AGB geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

§ 7 – Schlussbestimmungen

 

(1) Die Zwischen itsoft und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand

in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien für sämtliche Streitigkeiten als Gerichtstand Darmstadt.

(2) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.